Pulsschlag Politik 💰 GKV-Milliardenlücke droht 📱 Digitalisierung im Realitätscheck 🌿 Cannabis-Streit 🏥 MVZ im Fokus

00:00:04:

00:00:12: Guten Tag.

00:00:14: Ich begrüße Sie zur Pulsschlagpolitik, den gesundheitspolitischen Themen dieser Sitzungswoche.

00:00:20: Udo Sonnenberg und Christoph Nitz werden immer Dienstags in jeder Sitzungwoche die anstehenden Themen kommentieren.

00:00:25: UDo Sonnenberg ist Politikberater in Berlin.

00:00:28: Er gründete im Jahr zwei Tausend Dreizehn die Beratungsgesellschaft Elf-Null-Elf – und ist seit zweitausendfünfzehn Geschäftsführer des Bundesverbandes Deutscher Versandapotheken BVDVA.

00:00:44: Als Leiter des MECO Factory Redaktionsbüros wird mit er sich besonders gesundheitspolitischen Themen.

00:00:50: Das Redaktionbüro erstellt Nachrichten-Podcasts und Newsletter.

00:00:54: Willkommen zu einer neuen Ausgabe von Pulschlagpolitik, mein Name ist Christoph Nitz und bei mir ist Udo Sonnenberg.

00:01:01: Udo es gibt viel zu besprechen.

00:01:02: wollen wir anfangen.

00:01:04: Gerne lieber Christoph legen wir los!

00:01:08: Dann hier der Überblick was euch heute erwartet.

00:01:11: Wir beginnen logischerweise mit der Sitzungswoche in Berlin.

00:01:14: Gesundheitsausschusskabinett und Plenum haben eine Menge Themen auf der Tagesordnung, Udo ordnet die für uns ein.

00:01:21: Dann die finanzende gesetzlichen Bankenversicherung – Eine Never-Ending Story.

00:01:26: Die vorläufigen Jahreszahlen von im Jahr verzeihundzwanzig liegen vor.

00:01:30: Ein Überschuss auf dem Papier aber die Reserven reichen immer noch nicht aus.

00:01:34: Ministerin Wagen will den Anstieg der Zusatzbeiträge stocken.

00:01:40: Außerdem fünf Trends der digitalen Gesundheit von der EPA über die KI-Ersteinschätzung bis zur automatisierten Sprachdokumentation.

00:01:48: Wo stehen wir ein Jahr nach dem Rollout der elektronischen PatientenagdeEPA?

00:01:54: Und schließlich Telemedizin und Cannabis, die SPD macht deutlich dass dort Online Rezette bleiben sollen.

00:02:01: Und weiter die DIGA-Verordnung wird digital und die GesundheitsID soll per Smartphone kommen.

00:02:08: Es geht um Geld, um Daten, um die Frage wie Versorgung im Alltag der Patientinnen konkret besser wird.

00:02:15: Fangen wir mit dem Parlamentbetrieb an Udo.

00:02:17: was erwartet uns in dieser Woche?

00:02:21: Sitzungswoche heißt bekanntlich Ausschusskabinett und Plenum.

00:02:24: Ja fangen wir mal mit dem Gesundheitsausschuss an.

00:02:27: morgen stehen da auf der Agenda unter anderem Das Thema Arzneimittel und Forschung.

00:02:32: Es geht um Risiken der Flurkinoline, Antibiotika und Maßnahmen gegen den Wissenschaftsbetrug in der Stelle.

00:02:41: Das ist ein interessantes Thema.

00:02:43: Wir haben die Enquetekommissionen, die sich mit den Nachwirkungen von Corona befasst und wir haben einen Versorgungsthema Haft- und Geschichte.

00:02:53: So ein bisschen das Schlagwort.

00:02:54: es geht um die Versorgungsuchkranker Heftlinge und Hilfen für Opfer des DDR-Zwangsdopings.

00:03:02: Ja, parallel das Bundeskabinettag der auch morgen da ist unter anderem der Aktionsplan Arzneimitteltherapiesicherheit auf der Tagesordnung.

00:03:12: Ziel ist es hier Medikationsfehler weiter zu minimieren und die Patientensicherheit bei der Tabletteneinnahme zu erhöhen.

00:03:19: Freitag haben wir dann im Plenum das Thema Primärversorgung im Fokus.

00:03:24: ab Mittags wird das diskutiert.

00:03:27: Es soll ein System gesetzlich verankert werden, dass die Patientensteuerung verbessert und Fachkräfte entlastet.

00:03:35: wird zur weiteren Beratung dann an den Ausschuss überwiesen und wir haben die MVZ-Reform auf der Tagesordnung.

00:03:44: MVZ steht ja bekanntermaßen für Medizinisches Versorgungszentrum, hier wird es insofern spannend.

00:03:49: das geht um die Erleichterung kommunaler MVZs und den Kampf gegen ein rendierter orientiertes Investorenmodell und der Gesundheitsausschuss hat hier bereits eine Empfehlung abgegeben und darum wird auch gleichzeitig abgestimmt.

00:04:05: Aber von der Strukturdebatte Christoph zur Zahlenrealität, da hast du mehr.

00:04:13: Ja, während dem Parlament über die Strukturen debattiert wird lohnt sich doch manchmal der Blick auf die Zahlen – Die vorläufige Jahresbilanz der Gesetze in Krankenversicherung für im Jahr zwei tausend fünfundzwanzig liegt inzwischen vor.

00:04:25: Zunächst klingt es dort positiv, dass die drei neunzig Kassen verzeichnen einen Überschuss von dreieinhalb Milliarden Euro.

00:04:32: Durch dieser Überschrift geht vor allem auf die Beiträgserhöhung des vergangenen Jahres, die zum Jahreswechsel – zwanzig vierundzwanzig zweiundfünhnzwanzigt durchgeführt wurden zurück.

00:04:44: Ohne diese Erhöhungen hätten die Kassen ihre Ausgaben ein weiteres Mal nicht decken können.

00:04:48: Das Geld fließt hauptsächlich in den Wiederaufbau der Finanzreserven, die wurden ja abgeschmolzen Und diese lagen Ende vergangenen Jahres bei fünf Komma eins Milliarden Euro und das entspricht ganz präzise exakt Null Komma Eins Acht Monats Ausgaben.

00:05:07: Und liegt damit weiter unter der gesetzlichen Mindestreserve von null Komma zwei Monats ausgaben, die erinnern uns früher war es mal ein kompletter Monat ist also jetzt deutlich abgesenkt.

00:05:18: schon langer.

00:05:20: Oliver Blatt, der Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbandes bringt es auf den Punkt.

00:05:25: Es geben null Grund zur Entwarnung bei den GKF-Finanzen.

00:05:29: Gehen wir mal ins Detail.

00:05:31: Den Einnahmen von rund dreihundertsechseinfünfzig Milliarden Euro standen Ausgaben von rund dreihundertzehnfünftig Milliarden gegenüber.

00:05:39: Die Leistungsausgaben stiegen um sieben, neun Prozent.

00:05:43: Größter Treiber waren ein weiteres Mal die Klinikbehandlung mit einem Plus von neun, sechs Prozent.

00:05:50: Das Bundesgesundheitsministerium nennt diese den maßgeblichen Treiber der hohen Ausgabendynamik im System.

00:05:58: Die Arzneimittel-Ausgaben sind um fünf Kommand neun Prozent auf achtundfünfzig Milliarden Euro angestiegen und die Ausgaben für die Behandlung in den Arztpraxen um sieben Kommands sechs Prozent.

00:06:12: So viel an Zahlen!

00:06:14: Bundesministerin Nina Wagenwarrand, ab zwei Tausend Sieben zwanzig rechnet sie mit jährlichen Finanzierungslücken von zwölf bis vierzehn Milliarden Euro wohlgemerkt je ehrlichen Finanzierungslücken.

00:06:27: Die von ihr im September vergangenen Jahres eingesetzte Finanzkommission Gesundheit, das sind zehn Wissenschaftlerinnen aus Ökonomie, Medizin und Sozialrecht soll Ende März erste Vorschläge vorlegen.

00:06:39: Zum Jahreswechsel haben dreiundvierzig Kassen ihre Beitragssätze erhöht.

00:06:45: bei sieben Vierzig blieben diese stabil und zwei haben die Beiträge senkt.

00:06:52: Udo, wie ordnest du die Debatte zu den Zusatzbeiträgen

00:07:01: ein?

00:07:01: Du hast es gerade schon angedeutet.

00:07:03: Die Gesundheitsministerin hat da auch ein klares Machtwort gesprochen.

00:07:07: sie will den Höhenflug der Zusatzbeiträge tatsächlich stoppen.

00:07:12: Allein zum Jahreswechsel hatten ja fast die Hälfte der gesetzlichen Krankenkassen Die Preise erhöht, der durchschnittliche Zusatzbeitrag liegt mittlerweile bei zwei Komma neun Prozent.

00:07:25: Das ist tatsächlich mehr als doppelt so viel wie noch vor vier Jahren und die Ansage der Ministerin oder des Ministeriums ist da ziemlich deutlich.

00:07:33: das Ziel muss sein, die Beiträge möglich stabil zu halten.

00:07:38: Du hast die Expertenkommission gerade schon angesprochen, Christoph.

00:07:40: Hier geht es tatsächlich um die Quadratur des Kreises und nichts zu sagen.

00:07:45: Die Würfelmachung der Kugel-Fünfundzwanzig Milliarden Euro sollen im System eingespart werden.

00:07:50: Das ist tatsächlich ein Riesenbatzen!

00:07:52: Und wo soll gekürzt werden?

00:07:54: Ja auch das ist schon angeklungen.

00:07:56: Arzneimittel stehen da ganz groß im Visier der Ministerin.

00:08:00: konkrete Vorschläge der Kommission in der Tat bis Ende März, wir erinnern uns heute ist Mitte März etwa also nicht mehr lange hin.

00:08:08: Das heißt die müssen relativ zügig zu Potte kommen und da zeichnet sich natürlich schon die hitzige Debatte ab wie kann die Versorgung gesichert werden ohne dass die versicherten tiefer in die Tasche greifen müssen?

00:08:22: Christoph!

00:08:25: Ja, also während auf der Finanzseite um Milliarden gerogen wird bewegt sich auf der Digital-Seite mindestens genauso viel.

00:08:32: Also machen wir mal so einen halb harten Themenwechselbruch.

00:08:36: Eise Online hat am vergangenen Wochenende für fünf zentrale Trends der digitalen Gesundheit eingeordnet und Da möchte ich eine kleine Zusammenfassung geben, weil doch die Digitalisierung glaube ich immer wichtiger für das Gesundheitswesen auch hierzulande wird.

00:08:53: Andere Länder sind ja da schon lange viel weiter als wir also kommen zur EPA.

00:08:59: ein Jahr nach dem Rollout fällt es Feedback.

00:09:02: Wir hatten schon besprochen durch Wachsen aus Behandelnde beklagen dass medizinische Informationen fehlen Auch weil viele Krankenhäuser immer noch nicht angeschlossen sind oder weil deren Systeme eben nicht funktionieren.

00:09:16: Nur in fünf Prozent der gesetzlich Versicherten greifen auf ihre EPA-App zurück und die Verbraucherzentrale sieht zur Zeit zu wenig nützend für die Patientinnen.

00:09:28: Da muss er allerdings sagen, der hat sich schon mal einen Arztbrief, einen ausgedruckten Arzbrief den er quasi von einer Praxis zu anderen tragen sollte und gerne hätte auch lesen können.

00:09:38: Wer hat denn schonmal wirklich gelesen?

00:09:40: also?

00:09:40: Da sage immer da muss man die Kirche wirklich in Dorf lassen.

00:09:47: Das Ministerium setzt auf die EPA wie auch schon bei Karl Lauterbach als zentralen Dreh-und Angelpunkt für die Digitalisierung.

00:09:55: Die EPA soll ausgebaut werden als App für Terminbuchungen.

00:10:00: Ich würde mal sagen, da freut sich Dr.

00:10:01: Lipps sicher drüber wenn dem so ist und dort sollen auch die digitalen Ersteinschätzungen ausgebaut wird mit denen ja auch die Primärversorgung verbessert werden soll.

00:10:11: Bis bis zum Jahr-Zwischen-Jährige im Jahr-Zeitjahr sind bis zu zwei Tausend Dreißig sollen zwanzig Millionen Menschen sie aktiv nutzen.

00:10:18: das sind so rund achtzig Prozent der Gesetze versicherten.

00:10:23: Als Zweites kommen zur KI-gestützten Patientinnensteuerung.

00:10:28: Politisch wird diskutiert, ob eine digitale Ersteinschätzung als Regel quasi die Basis der Reise sein soll oder ob man da auch mit Sprachmodellen an Start gehen kann.

00:10:43: Studien zeigen allerdings das künstliche Intelligenz bei der Triage bisher schlecht abschneidet.

00:10:48: Eindeutige Notfälle werden nicht zuverlässig erkannt, es gilt als das beste System quasi Mensch plus sogenannte künstliche Intelligenz.

00:10:58: eben dieses Tandem ist deutlich besser.

00:11:01: die Qualität der Ergebnisse hängt zudem stark auch von den digitalen Kompetenzen der Nutzenden ab.

00:11:08: Das heißt auch hier ist wieder ein Risiko des Digital Divide also sprich einen Risikofasoziale Ungleichheit gegeben.

00:11:17: Kommen wir zur Sprachdokumentation.

00:11:19: Mit künstlicher Intelligenz sollen erstige Gespräche aufgezeichnet und automatisch dokumentiert werden, die Digitalisierungsstrategie des Ministeriums sieht vor, dass bis zu zweizig achtundzwanzig siebzig Prozent aller Einrichtungen diese Möglichkeit aktiv nutzen sollen.

00:11:38: Allerdings setzen Anbieter wie Dr.

00:11:40: Lib dafür auf US-Glauddienste und die sind hier ja nicht so ganz beliebt.

00:11:47: Und viele sagen auch, dass wir hier weiter die Abhängigkeit eben von amerikanischen Anbietern ja verstärken und das es im Gesundheitswesen vielleicht nicht das Probatimittel ist.

00:11:59: Viertens- und fünftens geht es um künstliche Intelligenz in der Behandlung zum einen bei radiologischem Befunden und auch um die Frage der Eigenverantwortung.

00:12:10: Das Ministerium will KI als ständige Begleitering für den eigenverantwortlichen Umgang mit Gesundheit positionieren.

00:12:19: Die Warnung von Expertinnen kommt gleich um die Ecke, davon profitieren vor allem diejenigen, die ohne Hilfschanddigitale Kompetenz

00:12:28: sind.".

00:12:29: Kurz zusammengefasst – die Digitalisierung hat enormes Potential braucht aber deutlich mehr soziale Begleitung damit sie nicht zu neuen Ungleichheiten führt oder alte Ungleichheit verschärft.

00:12:43: Aber Udo, du hast was zur App auf Rezept!

00:12:47: Genau die App auf rezept wird tatsächlich noch ein Stück digitaler.

00:12:51: das wollen wir auch alle und bisher mussten digitale Gesundheitsanwendungen kurz eben die DIGAS oft mühsam per Papierformular verordnet werden.

00:13:02: Doch damit ist jetzt tatsächlich schrittweise dann auch Schluss.

00:13:05: Die Kassenärztliche Bundesvereinigung hat bestätigt, dass Ärztinnen und Therapeuten die Digas ab sofort freiwillig elektronisch verschreiben können.

00:13:14: Was bedeutet das konkret in der Praxis?

00:13:16: Kein Papierzwang mehr!

00:13:18: Das System wird ja tatsächlich steht bereit in der Arztpraxis und das Rezept kann digital zum Patienten zu Patientin kommen, die Übergangsphase läuft noch ein Weilchen.

00:13:32: also wer das rosa Papierformular das sogenannte Muster-Sechzehn Rezept bevorzugt der kann das weiterhin nutzen.

00:13:39: und in Zukunft wird es dann eben so sein dass das Gesundheitsministerium zwar die elektronische Verordnung irgendwann tatsächlich auch dazu Pflicht machen wird aber festes Datomeingang in die Diskussion gefunden.

00:13:54: Der Tipp von unserer Seite vielleicht an der Stelle beim nächsten Arztbesuch einfach mal fragen, ob die Praxis bereits ein zertifiziertes Modul nutzt und das Rezept entsprechend digital ausstellen kann.

00:14:07: Ja vom E-Rezept geht es zum Thema Medizinalkannabis.

00:14:13: auch da spielt das Thema Online Rezept bzw.

00:14:15: Digitalisierung gerne größere Rolle.

00:14:17: Christoph was hast du dazu noch?

00:14:20: Ja, die Bundesregierung möchte die Online-Rezepte in dem Bereich deutlich einschränken.

00:14:26: Und weiter strittig ist Leibtas bei telemedizinischen Cannabisverordnungen.

00:14:31: bleiben sie zulässig oder gibt die Koalition aus Union und SPD dieses Modell politischer Zündstoff also hierbei medizinal Cannabis?

00:14:41: das ist um es nochmal für alle deutlich zu machen nicht des Cannabis zum Rauchen sondern dass gute Cannabis quasi das für die Gesundheit eingesetzt werden soll.

00:14:52: Die Gesundheitsministerin Wagen möchte die Onlineverschreibung und den Versand von Cannabisblüten ganz unterbinden, und der Gesetzentwurf zur Änderung des Medizinal-Canabisgesetzes ist vom Kabinet auch beschlossen worden und wurde im Bundestag in erster Lesung beraten.

00:15:11: Doch innerhalb der Koalition prägelt die Zustimmung der SPD-Gesundheitspolitiker Serda Yüksel, hält ein pauschales Verbot für nicht mehr als fähig.

00:15:21: im Bundestag und gegenüber der pharmazeutischen Zeitung fordert er statt eines Verbots eine nachgeschärfte Onlineverschreibung mit klaren Qualitäts- und Dokumentationsstandards.

00:15:34: Ein ärztlicher Kon... Takt, so auch er müsse verpflichtend stattfinden sei aber auch durch eine Videosprechstunde möglich.

00:15:42: Yüksel begründet es die Telemedizin sei inzwischen etabliert und man müsse da nicht wieder zurückgehen quasi in die Zeit wo man das nicht nutzen konnte.

00:15:52: und wörtlich sagte er Die telemedizinische Verordnung steht mit Sicherheit nicht zur Disposition.

00:15:58: wir werden nicht zur Generation Schreibmaschine zu rückkehren Erfordert statt eines Verbots Wie gesagt, Qualitäts- und Dokumentationsstandards.

00:16:09: Und der eigentlich zuständige SPD Berichterstatter im Gesundheitsausschuss Matthias Miewes, der gleichzeitig auch im Digitalausschuh sitzt, bekräftigt entscheidend sei der Kontakt zwischen Arzt und Patient aber nicht der Ort wo dieser Kontakt stattfindet.

00:16:27: Einig.

00:16:27: immerhin sind sich die Koalitionspartner in einem Punkt.

00:16:30: Das reine Durchklicken eines Fragebogens und nach dreißig Sekunden kommt quasi ein Rezept elektronisch um die Ecke, das soll definitiv unterbunden werden.

00:16:42: Thomas Pauls von der CDU und Jüchsel vom SPD fordern beide einen vernünftigen Arzt-Patienten Kontakt mit eben einer ordentlichen Anamnese also eine Untersuchung Und da wird auch ein Problem standardsrechtlich drin gesehen.

00:16:57: Die Ärztekammer müssten gegen Ärztin vorgehen, die solche Schnellverfahren ermöglichen und es laufen da wohl auch schon Gerichtsverfahren.

00:17:06: Beim Cannabis selbst gehen die Meinungen insgesamt auseinander.

00:17:10: Pauls spricht von einer Expo-Orbitantensteigerung bei Onlinebestellungen von Cannabisblüten und vermutet das ein erheblicher Teil in den Freizeitkonsum abwandert.

00:17:21: Jüchsel hingegen betont die Therapiefreiheit, Schmerz passe nicht in ein starres Raster.

00:17:27: Schließlich erhielten bereits Millionen Menschen Schlafmittel antidepressiver und Opioide erwarmter vor diese wirksame Therapieformen in die Schmuddelecke zu stellen.

00:17:39: Wir wissen ja alle man braucht ja über Alkohol nicht reden.

00:17:42: auch in Bayern ist es quasi kulturgut und ob das gesund ist sei mal dahingestellt.

00:17:48: Aber Udo, du hast zum Schluss noch ein Thema zur digitalen Identität?

00:17:53: Genau!

00:17:54: Schluss mit dem Pinfrust lautet da die Überschrift.

00:17:57: Die neue GesundheitsID ist tatsächlich im Anmarsch und ja Hand aufs Herz.

00:18:02: Wer hat schon die PIN für seine Gesundheitskarte parat wenn er sie braucht?

00:18:07: Ja wahrscheinlich die wenigsten und deswegen soll es jetzt hier den digitalen Durchbruch geben das sauber Wort eben heißt GesundheitsID.

00:18:16: Bundesgesundheitsministerium will diese zum Standard machen, damit wir uns alle eben bei den digitalen Diensten wie elektronische Patientenakte kurz EPA sicher und einfach anmelden können.

00:18:28: Bisher war das Einrichten der ID eine ziemlich nervige Angelegenheit.

00:18:32: man brauchte entweder die Karte plus Pin oder musste eben persönlich ins Servicezentrum der Krankenkasse.

00:18:38: was sich hier fortan ändert ja man kann es am Smartphone machen muss nicht mehr zum Schalter gehen.

00:18:43: Die Gematik hat da das neue Verfahren bereits zugelassen.

00:18:47: Das funktioniert eben so, dass man seinen Ausweis scant per NFC macht ein kurzes selbst Video oder Selfie-Video wie man neudeutsch sagen würde und ja zwei zufällige Wörter nachsprechen und schon hat man entsprechend sein Nachweis hinterlegt.

00:19:03: Das System erkennt biometrisch Wer eben tatsächlich zu identifizieren ist und das Ganze geht dann über das Post-Identverfahren, was ja viele sicherlich kennen.

00:19:13: So die Krankenkassen haben da auch schon den Vertrag unterschrieben.

00:19:18: Viele zumindest... Die Barmer ist schon live mit dem System, die Techniker zieht nach und DHK will noch in diesem Quartal.

00:19:26: Da müssen sie sich zwar spruten aber es scheint realistisch zu sein nachziehen.

00:19:30: Ja, das Ziel des Ganzen ist auch klar.

00:19:32: Wenn der Zugang zur digitalen Akte – wir haben ja auch schon darüber gesprochen – ohne große Hürden funktioniert wird es vielleicht doch auch stärker in die praktische Nutzung übergehen.

00:19:43: und ja, dass ist am Ende dann nur noch ein paar Klicks und insofern ein paar Clicks zum digitalen Gesundheitssystem oder Wesen zum digitaleren Gesundheitswesen.

00:19:55: Und das ist ja vielleicht eine ganz praktische Angelegenheit.

00:19:59: Spiel ich den Ball noch mal zu dir, Christoph?

00:20:02: Ja das war unser heutiger Pulschlag Politik.

00:20:05: Finanzen, Digitalisierung, Telemedizin die gesundheitspolitischen Themen bleiben im Fluss und es gibt sehr viele Baustellen.

00:20:13: wir bleiben für euch dran!

00:20:15: Die nächste Ausgabe gibt es in der kommenden Woche am Dienstag wie gewohnt weil da ist eine weitere Sitzungwoche des Bundestages.

00:20:22: bis dahin stay tuned bleibt gesund und genießt die frühlingshafte Sonne

00:20:28: Tschüss.

00:20:29: Ich hoffe, Ihnen hat unsere Podcastfolge zur Gesundheitspolitik in dieser Sitzungswoche des Deutschen Bundestags gefallen.

00:20:36: Schreiben Sie uns Anregungen und Ideen an!